Einen Kommentar hinterlassen

Grimms Märchen

Zug gefahren. Die Pforten der Hölle passiert. Das kann schon mal vorkommen, wenn man sich in die Fänge der Deutschen Bahn begibt. Freitagabends im ICE nach Egal wohin — dagegen ist die Todesfahrt im Boot über den Styx ein Wellnesstrip.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Türkische Justiz schont IS-Kämpfer (2)

IS-Verdächtige werden oft schnell und geräuschlos wieder freigelassen.

Interessant ist das angesichts der Tatsache, dass die AKP offiziell eine harte Linie gegen jegliche terroristische Organisation führt und regelmäßig den IS, die PKK und die Gülen-Bewegung (unter dem Propagandabegriff FETÖ) in eine Reihe stellt. Es gebe zwischen diesen Gruppen keinen Unterschied, verkündete Erdogan mehrfach. In der Behandlung allerdings gibt es gewaltige Unterschiede.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Türkische Justiz schont IS-Kämpfer (1)

Süleymaniye-Moschee in Istanbul. Bild: Quantum666/gemeinfrei

Während die Opposition verfolgt wird, rückt die AKP näher an radikalislamische Organisationen, IS-Kämpfer werden aus der Haft entlassen.

Es wird viel demonstriert in der Türkei. Zahlreiche oppositionelle Gruppen stellen sich der regierenden AKP zunehmend mutiger in den Weg. Nach dem von der CHP initiierten Gerechtigkeitsmarsch ist nun auch die HDP auf den Straßen, doch ihre Demos und Kundgebungen werden von der Polizei massiv behindert. Ein Park in Ankara, in dem Abgeordnete der Partei sprechen wollten, wurde abgeriegelt, so dass es kein Publikum gab.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Mehrwertsteuer: Wie der Strom verbilligt werden könnte

Wahlkämpfer versprechen Steuersenkungen und Erleichterungen für das Wählervolk, doch an entscheidende Reformen trauen sich die alten und künftigen Regierungsparteien nicht heran

Es ist Wahlkampf und so bringen einige Parteien mal wieder Steuersenkungen ins Spiel. Das hört sich immer gut an, aber ein genauerer Blick lohnt, um zu verstehen, wer gegebenenfalls profitieren würde. CDU und CSU möchten zum Beispiel die Schwelle anheben, ab welcher der Spitzensteuersatz fällig wird. Auch Kinderfreibeträge sollen steigen. Die SPD spricht von einer Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen, will aber von einer Steuersenkung nichts wissen.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

USA führen seit 16 Jahren Krieg – gegen die für 9/11 verantwortliche al-Qaida und Saddam Hussein

Das Interesse scheint bei den Senatoren nicht groß gewesen sein, sich mit dem Krieg zu beschäftigen. Bild: senate.gov

Barack Obama suchte nach einer neuen Kriegsermächtigung (AUMF), der Kongress weigerte sich, zwei Senatoren haben einen Vorschlag für eine neue gegen die Taliban, al-Qaida und den IS vorgelegt

US-Präsident Trump führt wie seine Vorgänger schon längst nicht mehr nur gegen die für die Anschläge vom 9/11 Verantwortlichen und mit ihnen verbundenen Gruppen und Länder Krieg. 

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

USA/Russland: Sessions wehrt sich gegen Konspirationsvorwürfe

Anhörung im US-Senat, Justizminister Jeff Sessions. Screenshot aus der TV-Übertragung, YouTube

Der US-Justizminister bestreitet Absprachen mit Moskau und spricht von „abscheulichen Lügen“

Es geht bei der „Russland-Affäre“ in den USA nicht so sehr um Fakten, sondern um die Anklage und die Unsicherheit, die sie in der Öffentlichkeit stiftet. Das Verhältnis zwischen der Trump-Regierung und Russland bietet durch die Vorwürfe leicht nutzbare Angriffsflächen, so lange nicht geklärt ist, wie sicherheitspolitisch bedenklich die Beziehungen Trumps und seiner Regierungsmitarbeiter zu Moskau tatsächlich sind.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Borussia-Dortmund- und Jamaika-Koalition

Die Regierungsbündnisse in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein stehen

Gestern teilten der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet und sein FDP-Äquivalent Christian Lindner der Presse mit, dass ihr Koalitionsvertrag nach sieben Treffen in den letzten drei Wochen „steht“. Nach der Schlussredaktion, die bis Freitag beendet sein soll, muss der Vertrag noch von beiden Parteien genehmigt werden: Bei der CDU geschieht dies auf einem Landesparteitag, auf dem Delegierte entscheiden – bei der FDP durch eine schriftliche Befragung der Parteibasis.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

BILD gegen Arte

Wie dumm Zensur im Online-Zeitalter ist. Zum Streit über die Ausstrahlung des Dokumentar-Films: „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“

Wie dumm Zensur im Online-Zeitalter ist, zeigt sich wieder einmal am Beispiel des Dokumentarfilms „Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa“. Ausgerechnet die Bildzeitung kann sich als aufklärerisches Medium gerieren, indem es den Film für 24 Stunden online stellt (auch auf YouTube).

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Schäubles Farce

Wolfgang Schäuble vor dem Treffen der Eurogruppe. Bild: EU-Video

Die Eurogruppe sucht mal wieder eine Lösung im Schuldenstreit um Griechenland – und verstrickt sich dabei in immer neue Widersprüche. Der Hauptwiderspruch sitzt in Berlin

Wiederholt sich das griechische Schuldendrama von 2015 – nur diesmal als Farce? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tat beim Treffen der Eurogruppe an Montag in Brüssel alles, um diesen Eindruck zu erwecken. Der CDU-Hardliner stand nicht nur bei neuen, dringend benötigten Finanzhilfen und Schulden-Erleichterungen auf der Bremse.

Lesen Sie weiter »

Einen Kommentar hinterlassen

Türkische Akademiker: Entlassung, Hungerstreik, Haft, Folter

Die Festnahme zweier Akademiker im Hungerstreik wirft ein Schlaglicht auf die katastrophale Menschenrechtslage

75 Tage lang waren die Universitätsdozentin Nuriye Gülmen und der Lehrer Semih Özakca im Hungerstreik. Sie sind nur zwei der Zehntausenden von Akademikern, die im Rahmen von Erdogans Krieg gegen Oppositionelle ihre Jobs verloren haben. Davon abgesehen, dass all diese Personen nicht mehr im öffentlichen Dienst arbeiten können, haben sie auch sonst kaum noch Chancen, wieder Arbeit zu finden. Denn da ihre Namen öffentlich verkündet werden, ist bei den meisten Arbeitgebern die Angst groß, selbst auf der Abschussliste zu landen, wenn sie jemanden beschäftigen, der beim Staat in Ungnade gefallen ist.

Lesen Sie weiter »

Seite 1 von 612345...Letzte »