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Grünen-Politiker denkt an Parteiaustritt nach

Von Cornelia Hinterschuster

Seine abfälligen Bemerkungen über Sozialhilfeempfänger haben Oswald Metzger scharfe Kritik aus den eigenen Parteireihen beschert. Vielleicht ein Grund mehr für den Grünen-Politiker, seiner Partei endgültig den Rücken zu kehren.

Metzger, der Landestagsabgeordneter in Baden Württemberg ist, hat in einem Interview mit “stern.de” klar Position zum Thema Sozialhilfe bezogen. Er wurde mit den Worten zitiert, Sozialhilfeempfänger sähen “ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen”.

Parteikollegen sind empört und fordern eine Entschuldigung. Grünen-Chefin Claudia Roth findet, er solle “sich wirklich schämen” und auch der baden-württembergische Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann reagiert verständnislos. Er kritisiert Metzgers Äußerung als “abfälliges Pauschalurteil” und wirft seinem Fraktionskollegen vor, “Vorurteile wenig aufgeklärter Kleinbürger” zu verstärken. Es sei eine Beleidigung für alle diejenigen Transferbezieher, die sich redlich um Arbeit bemühten und keine fänden.

Metzger selbst zeigte Verständnis für die Kritik. Er könne “nicht nur austeilen, sondern auch einstecken”. Er sagte der Nachrichtenagentur ddp, Pauschalurteile seien ihm fremd. Seine kritischen Worte hätten sich vor allem auf die “zweite und dritte Generation von Sozialhilfe-Biografien” bezogen. Damit meine er vor allem Eltern, die nicht in der Lage seien, ihre Kinder zu motivieren, sondern diese “vor der Glotze verdummen” lassen. “Diese Form von Stilllegung brandmarke ich”.

Seit Wochen erwägt Metzger einen Austritt bei den Grünen. Seine endgültige Entscheidung will er von den Entscheidungen auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Nürnberg abhängig machen. Anlass für die Überlegungen sind unterschiedliche Meinungen über den sozialpolitischen Kurs der Grünen. Metzger lehnt das sogenannte bedingungslose Grundeinkommen, das eine verbesserte Grundsicherung durch etwa 800 Euro monatlich für jeden vorsieht, entgegen einer breiten Strömung innerhalb der Partei, strikt ab.

Bis 2002 war Metzger Mitglied im Deutschen Bundestag und hat sich während dieser Zeit als haushaltspolitischer Sprecher der Grünen und Mitglied im Finanzausschuss den Ruf des Finanzexperten angeeignet. Er selbst bezeichnet sich als “ordoliberaler Grüner”.

Kritiker sehen ihn dagegen eher als gestandenen Neoliberalen. So ist Metzger ehrenamtlich für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft tätig. In einem Bericht des “Tagesspiegel” wurde sogar eine materielle Beziehung zu der Lobbygruppe nahegelegt. “Die Allianz von Prominenz und PR folgt dem Prinzip der gegenseitigen Instrumentalisierung. Die ‘Botschafter’ propagieren einzelne Slogans der ‘Initiative’ und verschaffen ihr Glaubwürdigkeit. Im Gegenzug fungieren berolino.pr sowie Scholz & Friends als Agenten, die ihren Schützlingen zu guten Auftritten und Medienpräsenz verhelfen.”

Artikel erschienen bei “Berliner Umschau”