omega blog

Der Kommentar zum Thema “DGB verlangt Schritte gegen Altersarmut”
Der DGB malt kein Gespenst an die Wand. Die drohende Altersarmut durch die lang anhaltende Massenarbeitslosigkeit und den auch politisch gewollten boomenden Niedriglohnbereich lässt sich leicht absehen. Betroffen ist nicht die jetzige Rentnergeneration. Altersarmut wird mit Wucht die junge und mittlere Generation treffen, wenn die Politik nicht bald eingreift. CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat auf die tickende Zeitbombe hingewiesen und viel Ablehnung kassiert. Der DGB will die Gefahr mit einer Rentenreform entschärfen.

Es hilft der Politik nichts, den Kopf in den Sand zu stecken und das Problem zu leugnen. Zur Kasse gebeten wird der Staat so oder so: Lässt er Altersarmut massenhaft anwachsen, wird die steuerfinanzierte Grundsicherung explosionsartig zunehmen. Der Staat kann aber auch vorbeugen und mit Steuergeld Niedrigrenten nach lebenslanger Arbeit aufstocken. Das sind im Kern die Vorschläge von Rüttgers, des DGB und der SPD, die heute von ihren alten Plänen aber nichts mehr wissen will.

Die Lage hat sich nicht über Nacht zugespitzt. Mit den Rentenreformen seit 2001 soll das Rentenniveau drastisch abgesenkt werden, um den Beitrag stabil halten zu können. Der Lebensstandard im Alter muss durch zusätzliche private Vorsorge gesichert werden. Für die Verpflichtung dazu hat aber der politische Mut gefehlt. Nach der Bundestagswahl wird eine weitere Rentenreform unumgänglich sein, diesmal, um Altersarmut einzugrenzen. Das lehrt eines: Vermeintliche Jahrhundertreformen, die Jahrzehnte im Voraus alle Probleme lösen, sind in einer sich stets wandelnden Gesellschaft nicht möglich.

von Bernd Knebel (www.paz-online.de)