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Tag Archiv 'Innenministerkonferenz'

“Scientology ist unvereinbar mit dem Grundgesetz”

Innenministerkonferenz bittet Verfassungsschutz, Informationen für ein mögliches Verbot der Psychosekte zu sammeln

Berlin - Die Scientology-Organisation weist die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. In einer ersten Stellungnahme bezeichnete die Organisation die Entscheidung der Bundesinnenministerkonferenz, Scientology als verfassungsfeindlich einzustufen und die Einleitung eines Verbotsverfahrens zu prüfen, als “nicht nachvollziehbar”. In seltener Einmütigkeit hatten die Innenminister von Bund und Ländern zuvor beschlossen, ihren Kurs gegen Scientology zu verschärfen. Zudem sollen verfassungsfeindliche Vereine wie etwa NPD-nahe Stiftungen nicht länger gemeinnützig sein.

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Scientology unvereinbar mit dem Grundgesetz

Innenministerkonferenz

Die Ziele der umstrittenen Psychosekte Scientology sind nicht vereinbar mit der deutschen Verfassung. Zu diesem Schluss kommen die Innenminister von Bund und Ländern zum Abschluss ihrer Konferenz. Zudem sollen verfassungsfeindliche Vereine wie etwa NPD-nahe Stiftungen nicht länger gemeinnützig sein.

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