Veröffentlicht in Politik am 9. Dezember 2007
Innenministerkonferenz bittet Verfassungsschutz, Informationen für ein mögliches Verbot der Psychosekte zu sammeln
Berlin - Die Scientology-Organisation weist die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. In einer ersten Stellungnahme bezeichnete die Organisation die Entscheidung der Bundesinnenministerkonferenz, Scientology als verfassungsfeindlich einzustufen und die Einleitung eines Verbotsverfahrens zu prüfen, als “nicht nachvollziehbar”. In seltener Einmütigkeit hatten die Innenminister von Bund und Ländern zuvor beschlossen, ihren Kurs gegen Scientology zu verschärfen. Zudem sollen verfassungsfeindliche Vereine wie etwa NPD-nahe Stiftungen nicht länger gemeinnützig sein.
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Veröffentlicht in Allgemein, Politik am 9. Dezember 2007
CDU-Kritik wegen Tom Cruise
Überparteiliche Zustimmung von seinen Kollegen. Minister Buttolo attackiert Ehrung des US-Schauspielers bei “Bambi”-Verleihung.
BERLIN -
Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) stößt mit seinem Votum für ein Scientology-Verbot auf parteiübergreifende Zustimmung von Amtskollegen. Das Bundesinnenministerium soll Material zusammentragen, um ein Verbot zu prüfen. Das beschlossen die Innenminister von Bund und Ländern gestern zum Auftakt ihrer Herbsttagung in Berlin. “Da geht es nicht nur um verfassungsfeindliche Ziele, sondern auch um kriminelle Methoden”, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD).
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Veröffentlicht in Politik am 9. Dezember 2007
Innenministerkonferenz
Die Ziele der umstrittenen Psychosekte Scientology sind nicht vereinbar mit der deutschen Verfassung. Zu diesem Schluss kommen die Innenminister von Bund und Ländern zum Abschluss ihrer Konferenz. Zudem sollen verfassungsfeindliche Vereine wie etwa NPD-nahe Stiftungen nicht länger gemeinnützig sein.
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