Tag-Archiv | EU

Schäubles Farce

Wolfgang Schäuble vor dem Treffen der Eurogruppe. Bild: EU-Video Die Eurogruppe sucht mal wieder eine Lösung im Schuldenstreit um Griechenland – und verstrickt sich dabei in immer neue Widersprüche. Der Hauptwiderspruch sitzt in Berlin Wiederholt sich das griechische Schuldendrama von 2015 – nur diesmal als Farce? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tat beim Treffen der Eurogruppe an […]

Hintergründe des türkischen Referendums über die Einführung eines Präsidialsystems

Warum hat Erdoğan so viele Anhänger? Sind das alles rückwärtsgewandte Radikale? Wieso putscht die türkische Armee immer wieder? Verhindert der Doppel-Pass die Integration? Möchte man die Tragweite des anstehenden Verfassungsreferendums in der Türkei verstehen, und die Beweggründe der Wähler nachvollziehen, so muss man ein wenig mit den Hintergründen befassen. Diese werden im Folgenden in Kürze […]

Elegant oder Trump

Italienische Küstenwache hat letzte Woche 126 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet: Bild: Guardia Costiera/Luca Catalano Gonzaga Die Abschottung der EU ist keinen Deut besser als die Mauer, die US-Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will. Trumps Beschluss, eine 1.600 Kilometer lange und 15 Meter hohe Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko zu […]

Trump gegen Merkel, die USA gegen Deutschland?

Nach einem Trump-Berater beutet Deutschland andere EU-Länder und die USA aus, ein Brief von EU-Ratspräsident Tusk zeigt die Angst vor dem Zerfall durch Trump, nicht durch Russland Möglicherweise zielt Donald Trump nicht auf einen Handelskrieg mit China – und auch nicht mit Mexiko, vor dem er die USA auch durch eine “materielle Mauer” schützen will. […]

Trumps Muslim Ban und Europas Scheinheiligkeit

Massimo Sestini/Italienische Küstenwache Auch in Europa wird eine “Flüchtlingspolitik” verfolgt, die Trumps ausgrenzender Politik gefährlich nahe kommt Bundesinnenminister de Maizière propagiert schon seit Monaten, man könne Geflüchtete doch in sogenannte “sichere Herkunftsorte” zurückweisen – angeblich sichere Regionen in unsicheren Ländern. Damit meint er beispielsweise Regionen in Afghanistan, in die er sich selbst nur mit schusssicherer […]

Griechenland: Todesfälle in Flüchtlingslagern

Flüchtlingslager in Ritsona. Bild: W. Aswestopoulos Die Versorgung ist unzureichend, es mehren sich Selbstmordversuche Innerhalb einer Woche kam es in griechischen Flüchtlingslagern zu vier Todesfällen. Obwohl nicht alle Todesursachen zweifelsfrei geklärt sind, zeigt sich immer mehr, dass die Versorgung in den Lagern unzureichend ist. Seitens des Flüchtlingshochkommissariats der UNO, dem UNHCR, wurde öffentlich angeprangert, dass […]

Erdogan: Bittsteller, Freund oder Erpresser?

Herrn Erdogan, dem Führer aller Türken und baldigem neuen Konstantinopeler Kalifen, dem alle Muslime sunnitischen Glaubens aufs Wort folgen werden, gefällt die zahnlose Empfehlung des EU-Parlaments nicht, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren. Er zielt auf einen echten Bruch zwischen ihm und der EU, der ihn zum Türkischen Präsidentendiktator machen wird. Also droht der Führer […]