Die letzten Tage im Kanzlerbunker (I).

Der Untergang

DER UNTERGANG – Die letzten Tage im Kanzlerbunker. Nach der Verabschiedung von Hartz VIII sind in der Bundesrepublik schwere Unruhen ausgebrochen. Eine Zukunftsgeschichte aus dem Jahre 2007. Mit anderen Personen wäre dieses Scenario auch in ferner Zukunft vorstellbar. Der Artikel folgt in 6 Teilen. Damals erschienen in “Telepolis” im Heise-Verlag, der leider nicht mehr Online ist. Die Leser können nach dem 6. Teil selbst weiter schreiben oder es endet hier.

Nach der Verabschiedung von Hartz VIII sind in der Bundesrepublik schwere Unruhen ausgebrochen. Eine Zukunftsgeschichte aus dem Jahre 2007.

Die Augenbrauenwülste über der Nasenwurzel berührten sich fast, Schröder kniff die Augen zusammen. “Dahinten kommen sie endlich. Vielleicht ist es noch nicht zu spät.” Quer durch den Tiergarten rasselten die angeforderten Leopard-Panzer auf das Bundeskanzleramt zu. Als die ersten stählernen Kolosse auf die Wiese vor dem Reichstag bogen, war das Ende der Schlange immer noch auf der Straße des 17. Juni. “Das können gut und gerne 200 sein. Was meinst Du, Joschka, reicht das?”

Der Außenminister schnaufte schwer, sein Gewicht machte ihm wieder zu schaffen – kein Wunder, an Jogging war seit Wochen nicht zu denken. Die Splitterweste ließ ihn noch korpulenter erscheinen, und unter dem festgezurrten Stahlhelm sickerten Schweißtropfen über die feisten Backen des Metzgersohnes. “Weiß nicht. Zur Sicherheit habe ich das.” Fischer tätschelte den Lauf seines G3. “Damit werde ich zumindest die erste Welle erledigen können. No paseran, wie Allende im September 1973 im Moneda-Palast ausgerufen hat.”

“Meinst Du nicht, Dein Aufzug ist etwas skurril?” höhnte Struck aus dem Hintergrund. “Hast Du überhaupt gedient?” Der Verteidigungsminister war neben dem Kanzler der einzige im Raum, der noch auf standesgemäße Kleidung Wert legte: Anzug, Weste, Krawatte. Nur die weißen Bartstoppeln, die vom Kettenrauchen gelben Finger und die rotgeränderten Augen verrieten die Anspannung. Neben ihm hatte Müntefering den Kopf auf die Tischplatte gelegt, schreckte plötzlich hoch. Die ansonsten mit Pomade festgeklebten Haare fielen ihm wirr in die Stirn, das Gesicht war aschfahl. Dead man walking, dachte Schröder kopfschüttelnd.

Der kleine Mann straffte sich, wandte sich von seinen VERTRAUTEN ab, ging einige Schritte zum Panoramafenster auf der gegenüberliegenden Seite. Der unbeleuchtete Hauptbahnhof kam ihm wie ein gestrandetes Schiff vor, kieloben lag es neben der Spree. Seit Tagen fuhren keine Züge mehr. Etwas dahinter glühte ein Feuerball über dem Horizont. Gottseidank, die Sonne geht unter, vielleicht finde ich etwas Schlaf, dachte Schröder. Bis ihn der Gedanke durchzuckte: An dieser Stelle, im Osten, war die Sonne noch nie untergegangen. Was dort glimmte und loderte, waren die brennenden Hochhäuser von Marzahn. Der Kanzler schloß die Augen, atmete tief durch. Mein Gott, wie hatte es nur so weit kommen können?

Zunächst war alles gut gelaufen. Die Einführung der Hartzgesetze im Januar 2005 hatte fast reibungslos geklappt. Beim Sturm auf das Arbeitsamt im sächsischen Freiberg waren zwar zwei Büroleiter gelyncht und anschließend drei Randalierer von der Polizei erschossen worden. Aber der Schock über diese Eskalation hatte heilsam gewirkt: PDS und Verdi, die bis dahin die Proteste mit unterstützt hatten, rieten ihren Mitglieder anschließend von weiterer Teilnahme ab, mit dem linken Rest der Montagsdemonstrationen wurde der BGS schnell fertig. Die Bereitschaft der Krankenkassen, angesichts hoher Bilanzüberschüsse die Praxisgebühr für zwei Jahre auszusetzen, tat ein übriges, um die Gemüter zu beruhigen.

Im April 2005 stellte US-Präsident Kerry dem Iran ein 90-Tage-Ultimatum zur Stillegung aller nuklearen Anlagen und zog die bis dahin größte Kriegsschiff-Armada der Weltgeschichte im Persischen Golf zusammen. Schröder lief wie in der Irak-Krise zu höchster Form auf: Auf dem “deutschen Weg” seien Kriegsabenteuer nicht vorgesehen, die Bundeswehr werde auch dieses Mal den Amerikanern nicht zu Willen sein. Als nach der ersten Bombennacht von Teheran der Weltsicherheitsrat zu einer Eilsitzung zusammentrat, nutzte der Kanzler das Gremium zu einem Überraschungscoup: In einer abwechselnd mit dem französischen Präsidenten Chirac vorgetragenen Rede forderte er die Verurteilung des “verbrecherischen Angriffskrieges” der USA.

Die beiden Staatsmänner kündigten die Verschmelzung von Bundeswehr und französischen Streitkräften in einer “Armee des Friedens” an und proklamierten für beide Staaten parallele Neuwahlen zu Anfang September. Die Unionsparteien, von Angela Merkel zur öffentlichen Solidarisierung mit dem amerikanischen “Befreiungskrieg” gedrängt, hatten gegen die geballte Friedensrhetorik von Schröder keine Chance. Der auf seine persönliche Intervention durchgesetzte Wahlslogan “Nie wieder Krieg” brachte der SPD satte 42 Prozent. Im übrigen glichen die Ergebnisse jenen der Bundestagswahlen vom Herbst 2002. Die PDS, die zaghaft auf die Rolle der von Schröder nicht angetasteten US-Basen in Deutschland für den Krieg in Nahost verwiesen hatte, verfehlte den Einzug in den Bundestag erneut.

Noch am Wahlabend kündigten einige bisherige Führungsmitglieder der bereits aufgelösten Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit den Wiedereintritt in die SPD ein. “Die Sozialdemokratie hat die nationale Ehre Deutschlands und die internationale Solidarität der Arbeiterbewegung in Übereinstimmung gebracht”, schrieben Oskar Lafontaine und Peter Gauweiler in einem gemeinsamen Kommentar für die Montagsausgabe der Bild-Zeitung.

Schröder lächelte bitter, als er an diesen Tag zurückdachte. Irgendwie glaubte er sich damals auf dem Höhepunkt seiner Macht. Der Widerschein der fernen Feuerbrunst tauchte sein Gesicht in ein dunkles Rot, durchfurcht von schwarzen Schluchten. Im Hintergrund lallte Struck: “Deutschland wird am Hindukusch verteidigt, Joschka, und nicht in Hildesheim.” Der Kanzler erschauderte.

Die Offensive der US-Armee war Anfang Dezember 300 Kilometer vor Teheran zum Stillstand gekommen. Gleichzeitig waren im Irak auf breiter Front Aufstände ausgebrochen, die Rebellen der Nationalen Einheitsfront hatten die wichtigsten Pipelines gesprengt und den Ölverladehafen Basra unter ihre Kontrolle gebracht. Das militärische Desaster der “Operation Pfauenthron” – Kerrys erklärtes Ziel war die Wiedereinsetzung des persischen Schahs, ein Enkel Pahlevis hatte schon eine Exilregierung gebildet – führte nicht nur zum weitgehenden Stop der Ölexporte aus dem Krisengebiet.

Viel wichtiger war, daß vor dem Hintergrund einer ausweglosen Kriegslage die Flucht internationaler Anleger aus dem Dollar eingesetzt hatte. Am 1. März 2006 mußte man bereits zwei Greenbacks für einen Euro bezahlen, kurz darauf ordnete Putin an, daß russisches Öl nur noch auf Eurobasis fakturiert werden dürfe. Am 26. Mai lag der Dollar/Eurowechselkurs bei 3:1. Die Federal Reserve zog die Notbremse: Mit sofortiger Wirkung wurde der Goldstandard wiedereingeführt, die US-Regierung durfte weiteres Geld nur noch gegen Einlagerung einer entsprechenden Menge des Edelmetalls in Umlauf bringen. Dies stoppte zwar den Absturz des Dollar, brachte aber die US-amerikanischen Importe zum Erliegen, denn mit dem Abwürgen aller Kredite an Privatkunden brachten die US-Banken die Kauflust der Yankees auf Null.

Den größten Kollateralschaden dieser Maßnahme hatte die deutsche Exportindustrie zu verkraften, namentlich die Automobilbranche. Deren Absatz in die Dollarzone brach zusammen, in Wolfsburg und Sindelfingen stapelten sich nagelneue PKWs auf den Werkshöfen, General Motors sperrte die Fabriktore von Opel Bochum gleich ganz zu. Zu Ende des Jahres 2006 kündigten VW, Daimler und BMW die Verlagerung ihrer deutschen Standorte in die Ukraine und nach Moldawien an.

Das war die Stunde, in der der Kanzler wieder den Rat von Peter Hartz suchte. Der zog ein Konzept aus der Tasche, an dem er schon lange gearbeitet haben mußte. Auf eine einfache Formel gebracht lautete seine Devise: Panzer statt PKW. Der Staat solle den Nachfrageeinbruch bei Automobilen durch ein großangelegtes Rüstungsprogramm kompensieren. Für diese Investitionen müßten Finanzmittel aus den Sozialetats umgelenkt werden.

Die Agenda 2020 bestand aus insgesamt vier Gesetzespaketen: Hartz V sah die ersatzlose Beendigung der Pflegeversicherung vor. Hartz VI senkte das mit Hartz IV eingeführte Arbeitslosengeld-2 auf 120 Euro im Westen und 100 Euro im Osten. Das sogenannte Arbeitssicherstellungsgesetz (Hartz VII) verbot deutschen Firmen fünf Jahre lang Betriebsverlagerungen ins Ausland sowie betriebsbedingte Kündigungen. Im Gegenzug durften die Löhne in bedrohten Branchen auf 1,50 Euro (steuerfrei) gesenkt werden. Am brisantesten war das Rentensicherungsgesetz (Hartz VIII): Rentner ab dem 70. Lebensjahr konnten demnach freiwillig einer lebensbeendenden Maßnahme zustimmen. In diesem Fall würde ihre kumulierte Rente bis zum 75. Lebensjahr ihren Nachkommen ausbezahlt. Da die durchschnittliche Lebenserwartung bisher 77,8 Jahre betragen hatte, rechnete der Staat mit Entlastungen der Rentenkasse in zweistelliger Milliardenhöhe. Diese sollten für den flächendeckenden Aufbau von Kindertagesstätten und zur Einstellung 100 000 neuer Lehrer verwendet werden. Unter Federführung von Sozialministerin Ulla Schmidt wurden in der ganzen Republik Werbeplakate aufgestellt, die ein einen lächelnden Erstkläßler mit Schultüte zeigen. “Oma, Du hast mitgeholfen, daß ich in die Schule kommen kann. Ich werde Dich nie vergessen!”

Parallel zur ersten Beratung von Hartz VIII im Bundestag kam es zu mehreren Selbstverbrennungen in Altersheimen. Solche Verzweiflungstaten waren einkalkuliert. Für die Regierungskoalition war dramatischer, daß sie ihre Mehrheit verlor: Otmar Schreiner und 51 weitere Abgeordnete erklärten ihren Austritt aus der SPD, Christian Ströbele schloß sich ihnen an. Daraufhin kamen Schröder und Merkel überein, den Bundestag aufzulösen und für den 20. Dezember 2006 Neuwahlen anzusetzen. Hinter den Kulissen liefen bereits Verhandlungen, danach eine Große Koalition mit Wolfgang Clement als Kanzler zu bilden. Die Unionsparteien würden mit Merkel und Stoiber das Außen- und Innenministerium führen, für Schröder war der neu zu schaffende Posten als EU-Präsident in Brüssel vorgesehen. Die großen Parteien waren sich einig: Diese Krise mußte gemeinsam durchgestanden werden, an den Hartz-Programmen durfte es keine Abstriche geben – koste es, was es wolle. Doch damals ahnte noch niemand, daß die Kosten dieser Politik am Ende viel höher sein würden, als sich die Experten errechnet hatten.

Vor dem denkmalgeschützten Hochhaus in der Berliner Kochstraße 18 stapelten sich die Sandsäcke. Der Eingang zur Redaktion der “Tageszeitung” war militärisch gesichert, seit ein sogenanntes Taz-Instandsetzungskommando in den ersten Unruhetagen das Gebäude im Handstreich genommen und die bisherige Redaktion weitgehend ausgesperrt hatte. Mathias Bröckers und Gerhard Seyfried, alte Haudegen aus den besseren Tagen der Zeitung, lümmelten auf dem Besuchersofa der geschaßten Chefredakteurin Bascha Mika und schmauchten eine Tüte. Der süßliche Duft des Hanfes zog über die Gänge und inspirierte Sahra Wagenknecht, die einige Zimmer weiter das Büro von Christian Semler in Beschlag genommen hatte, zu revolutionären Höhenflügen.

Hinter den Sandsäcken saß Wladimir Kaminer hinter einem schweren Maschinengewehr und starrte zum Checkpoint Charlie hinunter. Dem russischen Kult-Autor hatte Sahra das Kommando zur Verteidigung des Gebäudes übertragen, da er in der Sowjetarmee gedient hatte und er damit im Unterschied zu Bröckers Haschrebellen wenigstens über etwas Kampferfahrung verfügte. Der gut trainierte Endvierziger sog genüßlich an einer der Cohibas, die den Aufständischen bei einem Raubzug im Regierungsviertel in die Hände gefallen waren.

Plötzlich kam Bewegung in den Trupp der wild uniformierten, aber gut bewaffneten Milizionäre. Aus Richtung Kreuzberg näherten sich vier LKWs, die die neueste Ausgabe der Taz brachten. Seit das Springerhochhaus samt Druckerei von der neugebildeten Nationalen Volksarmee (NVA) kontrolliert wurde, erschien das instandgesetzte Linksblatt zweimal täglich. Die Spätausgabe wurde vor dem Redaktionsgebäude von freiwilligen Helfern übernommen, die die Exemplare im Laufe der Nacht in den befreiten Gebieten der Hauptstadt verteilten, oft unter Lebensgefahr.

“Schröders Wahlbetrug” verkündete die Titelseite in großen Lettern. Der Aufmacher stellte in prägnanter Form alle Informationen zusammen, die in den Staatsmedien unterschlagen wurden. “Fünf Tage vor der vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Wiederholung der Bundestagswahl wurden unserer Redaktion Dokumente übermittelt, die auf einen großangelegten Betrug bei der Bekanntgabe er Ergebnisse vom 20. Dezember hinweisen. In ihrem Urteil vom 28. Dezember hatten die Karlsruher Richter zwar darauf hingewiesen, daß die Wahlen aufgrund der flächendeckenden Entwendung von Wahlurnen in Südsachen, Vorpommern und Nordbaden nicht ordnungsgemäß hatten durchgeführt werden können und aus diesem Grund neu angesetzt werden müßten. Doch das vorläufige amtliche Endergebnis hatte das oberste deutsche Gericht nicht in Frage gestellt. Nach Hinweisen aus Kreisen der Bundeswahlkommission und Einsichtnahme in die Originaldokumente von insgesamt neun Landeswahlleitern gibt es jedoch gravierende Fälschungen bei den offiziell bekannt gegebenen Resultaten. Eine Minderheit der Bundeswahlkommission hat aufgrund der zugänglichen unverfälschten Statistiken eine Neuberechnung vorgenommen.

Demnach erhielt die SPD nur 8,4 Prozent der Zweitstimmen (gefälschtes “amtliches” Endergebnis: 21,2 Prozent), CDU/CSU 15,2 Prozent (statt 30,9), Bündnis90/Die Grünen 5,4 (statt 9,8), FDP 1,3 (statt 5,1). Addiert kommen die vier Hartz-Parteien damit nur die Unterstützung von 30,3 Prozent (statt 67 Prozent) der Bevölkerung. Die linken und rechtsradikalen Gegner der mörderischen Sozialgesetzgebung konnten dagegen ungefähr zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinigt. So erzielte die PDS 18,3 Prozent (gefälschtes “amtliches” Endergebnis: 7,6), die Linke Sozialpartei 25,6 Prozent (14,5), die MLPD 5,1 (0,9), die Familiepartei 5,3 Prozent (1,9) und die NPD 11,6 Prozent (3,2).

Vor diesem Hintergrund ist bei dem von der Bundesregierung für den kommenden Sonntag angesetzte Wahlsonntag nur ein neuer Betrug zu befürchten. Diese Farce ist überflüssig! Die Regierung muß einer provisorischen Übergangsregierung aus den drei Linksparteien weichen, die sich nach den vorliegenden Ergebnissen auf die Mehrheit der Bevölkerung stützen kann.”

Kaminer hatte den Artikel nur kurz überflogen, den Inhalt kannte er bereits – er war dabei gewesen, als Genossin Wagenknecht geschrieben hatte. Mit den Gedanken war er bereits bei der Operation, die ihn in drei Stunden nach Saarbrücken führen sollte. Im Auftrag des Generalstabes sollte er mit Oskar reden – und ein paar Cohibas mitbringen.

FORTSETZUNG FOLGT

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